Die Entscheidung bei VW ist von Politik und Wirtschaft mit „Erleichterung“ aufgenommen worden. Die Drohung mit dem Abbau von Arbeitsplätzen hat wieder einmal gewirkt. Für eine illusionäre Arbeitsplatzgarantie bezahlen die VW-Arbeiter mit massiven Reallohn-Einbußen. Die Machenschaften reformistischer Gewerkschaftsführer, aber auch die Konkurrenz der Arbeiter untereinander zwang die Arbeiter erneut zur Unterordnung unter die Profitlogik des Kapitals.
Das ist für mich erneut Anlaß, einen Blick in die Vergangenheit zu werfen.
Die Gesetzgebung über die Lohnarbeit, von Haus aus auf Ausbeutung des Arbeiters gemünzt und ihm in ihrer weiteren Geschichte stets gleich feindlich gesonnen, wurde 1349 in England durch das „Statute of Labourers“ Edwards III. eröffnet. Es wurde erlassen auf dringende Klage des Unterhauses. „Wann immer die Gesetzgebung versucht, die Differenzen zwischen Unternehmern und Arbeitern zu regeln, sind ihre Ratgeber immer die Unternehmer“, wußte schon Adam Smith. Und Linguet ergänzte: „Der Geist der Gesetze ist das Eigentum“. Der Geist dieses Statuts und seiner Nachfolger leuchtete hell daraus hervor, daß zwar ein Maximum des Arbeitslohns von Staats wegen diktiert wurde, aber beileibe kein Minimum.
Daran hat sich nichts geändert. Auch heute kommen die „Ratgeber“ aus den Reihen der Unternehmer, wie der berühmt-berüchtigte „Hartz-Erfinder“, VW-Personalvorstand Peter Hartz.
Der anonyme Verfasser des 1770 veröffentlichten Werkes „An Essay on Trade and Commerce“, ein wahrer Speichellecker des Kapitals, beglückte die Menschheit mit folgender Erkenntnis: „Daß die Menschheit im allgemeinen von Natur zu Bequemlichkeit und Trägheit neigt, davon machen wir die fatale Erfahrung im Betragen unseres Manufakturpöbels, der durchschnittlich nicht über 4 Tage die Woche arbeitet, außer im Fall einer Teuerung der Lebensmittel…“
„Spaßgesellschaft“, „Freizeitpark Deutschland“, „Sozialschmarotzer“ – das sind die modernen Ausdrücke, mit denen die gleiche Apologie heute betrieben wird.
Daß Jacob Vanderlint bereits 1734 das Geheimnis dieser immerwährenden Kapitalistenklage über die Faulenzerei des Arbeitervolks gelüftet hatte, ignorieren sowohl der Essayist wie auch unsere heutigen Schreiberlinge wohlweislich. Daß die Kapitalisten für den gleichen Lohn, den sie für vier Tage zahlten, jetzt sechs Tage Arbeit beanspruchten, das paßt nicht so richtig zu ihrer Erkenntnis.
Der Essayist fährt fort: „Ich hoffe, ich habe genug gesagt, um klarzumachen, daß mäßige Arbeit während 6 Tagen in der Woche keine Sklaverei ist. Unsere Agrikulturarbeiter tun dies und, allem Anschein nach, sind sie die Glücklichsten unter den Arbeitern (labouring poor)… Aber unser Pöbel hat sich die fixe Idee in den Kopf gesetzt, daß ihm als Engländer durch das Recht der Geburt das Privilegium zukommt, freier und unabhängiger zu sein als“ (das Arbeitervolk) „in irgendeinem andren Lande von Europa. Nun, diese Idee, soweit sie auf die Tapferkeit unserer Soldaten einwirkt, mag von einigem Nutzen sein; aber je weniger die Manufakturarbeiter davon haben, desto besser für sie selbst und den Staat. Arbeiter sollen sich nie für unabhängig von ihren Vorgesetzten halten… Es ist außerordentlich gefährlich, mobs in einem kommerziellen Staat, wie dem unsrigen, zu encouragieren (ermutigen – K.W.), wo vielleicht 7 Teile von den 8 der Gesamtbevölkerung mit wenig oder keinem Eigentum sind… Die Kur wird nicht vollständig sein, bis unsere industriellen Armen sich bescheiden, 6 Tage für dieselbe Summe zu arbeiten, die sie nun in 4 Tagen verdienen.“
(Anmerkung: „Labouring poor“ war ein Kunstausdruck der damaligen Zeit und bezeichnete die Armen, die trotz Arbeit arm waren, im Gegensatz zu den „idle poor“, den Armen, die zusehen mußten, wie sie ihr Leben fristeten.)
Der Verfasser des „Essay on Trade and Commerce“ verriet zu seiner Zeit nur das innerste Seelengeheimnis des englischen Kapitals, wenn er es für die historische Lebensaufgabe Englands erklärt, den englischen Arbeitslohn auf das französische und holländische Niveau herabzudrücken. Er sagte u.a.: „Wenn aber unsre Armen“ (Umschreibung für Arbeiter – K.W.) „luxuriös leben wollen… muß ihre Arbeit natürlich teuer sein… Man betrachte nur die haarsträubende Masse von Überflüssigkeiten, die unsere Manufakturarbeiter verzehren, als das sind Branntwein, Gin, Tee, Zucker, fremde Früchte, starkes Bier, gedruckte Leinwand, Schnupf- und Rauchtabak etc.“
Daß dieses Denken in den Kreisen des Kapitals so aktuell wie nie ist, beweist die Einführung und die Höhe des ALG II. Mit diesem Geld dürften viele ALG-Opfer nicht mehr in der Lage sein „luxuriös“ zu leben.
Entblödet sich die heutige „freie“ Presse nicht, euphorisch über die großen Erfolge der „Ein-Euro-Jobs“ und ihrer überaus glücklichen Besitzer zu fabeln, so setzen sie auch damit nur eine uralte Tradition der Kapitalismus-Apologeten fort.
So brachte die „Times“ im Dezember 1866 / Januar 1867 die Herzensergießungen englischer Minenbesitzer, worin der glückliche Zustand der belgischen Minenarbeiter geschildert wurde, die nicht mehr verlangten und nicht mehr erhielten, als strikt nötig, um für ihre „masters“ zu leben. Wie „glücklich“ diese allerdings in Wirklichkeit waren, bewies der mit Waffengewalt niedergeschlagene Streik derselben Minenarbeiter Anfang Februar 1867 bei Marchienne.
Doch weiter mit unserem Essayisten, der dann die Jammerschrift eines Fabrikanten zitierte: „Arbeit ist ein ganzes Drittel wohlfeiler in Frankreich als in England: denn die französischen Armen arbeiten hart und fahren hart an Nahrung und Kleidung, und ihr Hauptkonsum sind Brot, Früchte, Kräuter, Wurzeln und getrockneter Fisch…“ Er selbst fährt dann fort: „Wozu noch kommt, daß ihr Getränk aus Wasser besteht…, so daß sie in der Tat erstaunlich wenig Geld ausgeben. Ein derartiger Zustand der Dinge ist sicherlich schwer herbeizuführen, aber er ist nicht unerreichbar…“
Davon sind auch die Deformer unseres Landes noch immer überzeugt. Keine Lüge ist ihnen zu plump, mit denen sie uns von der Notwendigkeit ihrer „Reformen“ überzeugen wollen. Kein Mittel zu schlecht, die Massen mit tatkräftiger Hilfe der Massenmedien 24 Stunden am Tag bewußt zu verdummen, sie von den wesentlichen Dingen des Lebens abzulenken, ihnen ein X für ein U vorzumachen.
Daß es in der gewünschten Richtung bereits damals vorwärtsging, stellte die „Times“ vom 3. September 1873 fest. Sie zitierte das Parlamentsmitglied Stapleton: „Wenn China ein großes Industrieland wird, so sehe ich nicht ein, wie die europäische Arbeiterbevölkerung den Kampf aushalten könnte, ohne auf das Niveau ihrer Konkurrenten herabzusteigen.“
Schon damals waren also nicht nur kontinentale Löhne das Ziel des englischen Kapitals, sondern Löhne auf chinesischem Niveau. Solche Sätze hört man auch heute wieder. Ob bei VW, bei Siemens, bei Opel. Wenn die Arbeiter nicht parieren, so folgt die Drohung mit der Auslagerung der Produktion in den Osten. Und wenn in Polen oder Ungarn das Lohnniveau zu hoch erscheinen sollte, so geht man eben noch weiter östlich – bis man irgendwann auf chinesischem Niveau ist.
Daß das nur klappt, solange die Arbeiter sich gegenseitig Konkurrenz machen – auch dieses Wissen kommt in der vorangehenden Passage zu Ausdruck.
Damals wie heute beherzigen Hundt, Hartz und Konsorten die Weisheit des protestantischen Pfaffen Townsend, der 1786 die Armut als notwendige Bedingung des Reichtums verherrlichte. „Gesetzlicher Zwang zur Arbeit ist verbunden mit zuviel Mühe, Gewaltsamkeit und Geräusch, während der Hunger nicht nur ein friedlicher, schweigsamer, unaufhörlicher Druck, sondern als natürlichstes Motiv zur Industrie und Arbeit die machtvollste Anstrengung hervorruft.“
Das Kapital ist ein scheues Reh – mit diesem Satz versuchen bürgerliche Ökonomen und Ideologen zu erklären, warum Auseinandersetzungen und Streiks „Gift für den Standort Deutschland“ sind, warum Politik und Kapital „erleichtert“ sind, wenn es statt zu Streiks zu „vernünftigen“ Lösungen kommt. Deshalb hier das Originalzitat von P.J.Dunning, daß vom Marx im „Kapital“ zitiert wird und vielen vielleicht nur durch Bert Brecht bekanntsein mag.
„Kapital flieht Tumult und Streit und ist ängstlicher Natur. Das ist sehr wahr, aber es ist doch nicht die ganze Wahrheit. Das Kapital hat einen horror vor Abwesenheit von Profit, oder sehr kleinem Profit, wie die Natur vor der Leere. Mit entsprechendem Profit wird Kapital kühn. Zehn Prozent sicher, und man kann es überall anwenden; 20 Prozent, es wird lebhaft; 50 Prozent, positiv waghalsig; für 100 Prozent stampft es alle menschlichen Gesetze unter seinen Fuß; 300 Prozent, und es existiert kein Verbrechen, das es nicht riskiert, selbst auf Gefahr des Galgens.“
Wieviel Profit mag VW jetzt sicher sein, wenn die Kapitaleigner dieses Konzerns nun bis 2011 den Bestand der 100.000 Arbeitsplätze zusichern und diese vorerst nicht in die Länder mit weit geringerem Lohnniveau auslagern? 20, 50 oder mehr?
Klaus Wallmann