Oft ist es nicht auf den ersten Blick erkennbar, welche politischen Gruppierungen oder Einzelpersonen bestimmte Vorschläge, Maßnahmen oder Meinungen vertreten. Dann sollte man sich des lateinischen „cui bono“ erinnern: „Wem nützt es?“ Denn in unserem System, in dem man sich längst nicht mehr geniert, auch mit der Ehre und dem Gewissen Handel zu treiben, kann jeder beliebige Geldsack eine beliebige Anzahl von Anwälten, Schriftstellern, Professoren, ja selbst Abgeordneten zur Verteidigung seiner Ansichten „heranziehen“. In der Politik geht es also nicht darum, wer unmittelbar bestimmte Ansichten vertritt, sondern wem diese Vorschläge, Maßnahmen oder Meinungen nützen.
Die bürgerlichen Medien überschütten uns jeden Tag mit einer Vielzahl von Nachrichten, Gerüchten, Vermutungen, mit Klatsch und Tratsch jeder Art, daß einem der Kopf schwirrt. Das geneigte Publikum hört dieses Gewäsch mit gespitzten Ohren und nimmt die Ammenmärchen für bare Münze. Blindlings folgt es den bezahlten Schreiberlingen, die es darauf anlegen, die öffentliche Aufmerksamkeit mit dem zu beschäftigen, was den Besitzern der Medien in den Kram paßt. Das geneigte Publikum ahnt in seiner Mehrheit nicht, daß man es am Gängelband führt, daß man mit dem neuerdings wieder ertönenden Geklingel über „Patriotismus“, über „Ehre und Prestige des Vaterlandes“ und über „die Gruppierungen der Großmächte“ bewußt die Machenschaften des Kapitals und seiner ihm dienstbaren Politiker verdeckt. Die Mehrheit des Medien-Publikums hat auch vergessen, daß es das Metier der bürgerlichen Medien ist, jeden Tag die „neuesten“ Nachrichten mit Gewinn zu verkaufen, die in erster Linie dazu bestimmt sind, die Aufmerksamkeit der Massen von den wirklich wichtigen Fragen, von den wirklichen Hintergründen der „hohen“ Politik abzulenken. Daher die charakterlosen und abgeschmackten Reden zur Verteidigung des bürgerlichen Patriotismus. Unter dem Mäntelchen „nationaler“ Ideologie verbergen sie die räuberischen Ziele der Bourgeoisie aller Länder.
So schrieb zum Beispiel Herr Kemper in seinem Leitartikel „Patriotische Sachsen“ (Freie Presse, 07.11.2005) euphorisch vom „Bekenner-Mut“ der CDU, deren junger Generalsekretär „die Entdeckung des Themas Patriotismus“ fördert. Nach des Leitartiklers Überzeugung hat eine „Volkspartei“ wie die CDU „sogar die Verpflichtung, divergierende Meinungen in verantwortungsvoller Weise zu kanalisieren“ (Hervorhebung durch den Autor). Dem folgt die „geschlossene Hinwendung zur Vaterlandsliebe“, die „einem Bedürfnis vieler Menschen“ entspricht.
Grund für dieses Gesödere ist ein 12-Thesen-Papier der CDU über „Deutschen Patriotismus im vereinigten Europa“, für dessen „glattes Durchwinken“ im sächsischen Landtag sich Herr Milbradt laut Aussage des Leitartiklers „beherzt ins Zeug“ legte, der dieses „Durchwinken“ mit dem demagogischen Begriff der „Schicksalsgemeinschaft“ begründete. Ob er Jürgen Trittin, den er als „westdeutschen Altkommunisten“ betitelte, zu den deutschen Patrioten im vereinigten Europa rechnet, blieb leider offen.
Im krassen Gegensatz zum „Patrioten“ Milbradt stand SPD-Fraktionschef Weiss. Leitartikler Kemper hielt dessen „brüskierenden Frontalangriff gegen das Thesenpapier des Koalitionspartners“ gar für einen Eklat. Weiss warf der CDU „rechtspopulistische Stammtischparolen“ vor. Begriffe wie „kulturelle und historische Schicksalsgemeinschaft der Nation“ oder „positive, nationale Wallungen“ seien so ziemlich das letzte, was – so laut FP vom 10.11. – „eine aufgeklärte Bürgergesellschaft am Anfang des 21. Jahrhunderts benötige“. Der Verfasser der Patriotismus-Thesen, Matthias Rößler, verteidigte diese mit der sattsam bekannten Behauptung, „dass die Demokraten zusammenstehen müssen, um die Demokratie gegen Feinde von rechts und links zu verteidigen“.
Für die Propaganda solcher Phrasen, die nur der herrschenden Klasse zum Vorteil gereichen, werden jährlich Millionen Euro ausgegeben. Die Unterschiede zwischen den käuflichen Federfuchsern, den Herren Unternehmern und den Kleinbürgern, die aus Charakterlosigkeit oder einfach nur aus Stumpfsinn „mit dem Strom“ schwimmen, sind dabei marginal, denn bei dieser Patriotismus-Demagogie handelt es sich um eine breite und tiefe geistige Strömung, deren Quelle in den Interessen des Kapitals zu finden ist. Dessen Ideologen versuchen noch immer die Massen auf dem Stand eines Unwissenden zu halten, dem es nicht in den Sinn kommt, sich über den sozialen Charakter, den Klassencharakter dieses Begriffes Gedanken zu machen. Dieser ist jedoch die Kernfrage.
Patriotismus und Vaterlandsliebe wurden und werden immer dann ins Feld geführt, wenn es um die Vorbereitung oder Führung eines Krieges geht. Imperialistische Kriege sind Kriege zwischen Mächtegruppen der imperialistischen Bourgeoisie um die Aufteilung der Welt, um die Teilung der Beute, um die Ausplünderung und Unterdrückung der kleinen und schwachen Nationen. Das bestätigen die historischen Tatsachen.
Wenn ein Deutscher oder Franzose der Meinung ist, daß er die Pflicht hat, „seine Heimat“ zu verteidigen, falls der Feind in das Land eindringt, so ist das nun mal nicht die Argumentation eines klassenbewußten Arbeiters, der unbedingt auch Internationalist ist, sondern die eines kleinbürgerlichen Nationalisten. Diese Argumentation läßt den Klassenkampf der Arbeiter gegen das Kapital verschwinden. Es verschwindet die Einschätzung des gesamten Krieges als Ganzes – sowohl vom Standpunkt der internationalen Bourgeoisie wie auch von dem des internationalen Proletariats. Was bleibt ist ein armseliger, verknöcherter Nationalismus, der in seiner kleinbürgerlichen Beschränktheit die Kernfrage vergessen hat.
Das ist das Ziel der nationalistischen Demagogie. Der Kleinbürger soll nur „sein“ Land sehen, „seine“ Bourgeoisie über alles stellen, und die internationalen Zusammenhänge vergessen. Er soll ebenso vergessen, daß „seine“ Bourgeoisie ebenfalls ein Glied in der Kette imperialistischer Politik ist. „In meinem Land steht der Feind, der Rest ist mir egal“, so denkt und spricht der Kleinbürger, nachdem er den „patriotischen“ Gefühlsduseleien der bürgerlichen Ideologen auf den Leim gekrochen ist, und bemerkt dabei nicht, daß er in Wirklichkeit nur „seine“ imperialistische Bourgeoisie unterstützt.
Nur vom Standpunkt „meines“ Landes zu urteilen, bedeutet, den Standpunkt eines dümmlichen, nationalistischen Spießers einzunehmen, der nicht begriffen hat, daß er damit ein Spielzeug in den Händen „seiner“ Bourgeoisie ist. Der nicht begriffen hat, daß es nicht darauf ankommt, in wessen Land der „Feind“ steht, sondern darauf, welche Klasse den Krieg führt, und welche Politik mit diesem Krieg fortgesetzt wird. Der Standpunkt der Arbeiterklasse kann nur ein internationalistischer sein, eine Binsenweisheit, die mittels „patriotischer“ Propaganda vergessen gemacht werden soll.
Doch warum gerade jetzt diese „Patriotismus“-Debatte? Weil auch der Dümmste nicht mehr übersehen kann, daß in vielen Ländern ein Erwachen der Massen zu beobachten ist, in Deutschland spricht man seit der letzten Bundestagswahl sogar von einem deutlichen „Linksruck“. Dem muß die herrschende Klasse natürlich entgegenwirken, denn für jeden Krieg braucht sie ein „ruhiges“ Hinterland. Und was anderes als ein Krieg ist der sich ständig verschärfende Konkurrenzkampf der imperialistischen Staaten im Rahmen der Globalisierung, wenn er auch zum größten Teil ohne den offenen Einsatz militärischen Potentials geführt wird? Wie jeder andere Krieg ist auch dieser eine Folge ihres Konkurrenzkampfes auf dem Weltmarkt, wobei es nicht nur um die Sicherung bisheriger Absatzgebiete sondern auch um deren Erweiterung geht.
„Der Krieg ist eine bloße Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln“, so der bekannte Satz des geistvollen Militärschriftstellers Clausewitz. Dieser Satz, der auch im Umkehrschluß richtig ist, ist die theoretische Grundlage, auf der man jeden konkreten Krieg beurteilen muß.
Für die Deckung der Mobilmachungskosten – die Deutschland für den Weltmarkt „fitmachen“ sollen – und die Finanzierung der imperialen Politik wird wie immer den Arbeitern, Angestellten und auch dem sogenannten Mittelstand das Fell über die Ohren gezogen. Das Parlament – die Versammlung der „Volksvertreter“ – trägt seinen Teil dazu bei, und wieder ertönt der alte Ruf: „Das Vaterland ist in Gefahr!“ Doch es geht nicht um das „Vaterland“ – die internationalen Monopole haben garkeins -, es geht um Profite.
Statt die Großmacht-Politik zu entlarven, befassen sich die bürgerlichen Medien – von reaktionär bis liberal – lieber mit Erwägungen, mit welcher Politik man die Profithaie noch besser sättigen kann. Systematisch nähren sie auch weiterhin die Vorurteile des einen Volkes gegen das andere, um die werktätigen Massen von internationaler Klassensolidarität abzuhalten.
Während dieses globalen „Krieges“ vom „Vaterland“, von „Patriotismus“ zu sprechen, ohne auf dessen konkreten historischen Charakter einzugehen, bedeutet, den imperialistischen Charakter auch dieses Krieges zu verschleiern. Wissenschaftler und Publizisten, die den Volksbetrug der Bourgeoisie mitmachen, indem sie deren Parolen von der Notwendigkeit dieses Krieges zur Verteidigung der Freiheit und Existenz der Nation kolportieren, verteidigen in Wirklichkeit die Machtpositionen, Raubzüge und Gewalttaten der „eigenen“ und damit jeder imperialistischen Bourgeoisie.
Nun gab es in die Zeit von 1789 bis 1871 (Große Französische Revolution, Pariser Kommune) wirklich nationale Kriege, bürgerlich-fortschrittliche nationale Befreiungskriege. Auf der Grundlage nationaler Massenbewegungen, deren Kampf sich gegen den Absolutismus und Feudalismus richtete, und die Beseitigung der nationalen Unterdrückung und der Schaffung von Nationalstaaten – als Voraussetzung der kapitalistischen Entwicklung – zum Ziel hatte, entstand eine nationale Ideologie, die im Kleinbürgertum und in einem Teil des Proletariats tiefe Spuren hinterließ. Dies machen sich die Sophisten im Dienst der Bourgeoisie noch heute – in einer ganz anderen Epoche – noch immer zunutze, um die Arbeiter zu spalten und sie von ihrer historischen Aufgabe abzulenken. Um ihre Herrschaft aufrechtzuerhalten, wird das einfache, unaufgeklärte Volk mittels der „nationalen“ Ideologie und des Begriffs „Patriotismus“ hemmungslos belogen und betrogen.
Dabei spielte und spielt auch die „Arbeiterpartei“ SPD eine höchst unrühmliche Rolle. Seit ca. hundert Jahren ist sie offensichtlich eine Partei der Opportunisten, deren Führer die sozialistische Revolution ad acta gelegt und durch den bürgerlichen Reformismus ersetzt haben. Seitdem sie so zu Gefangenen der Bourgeoisie wurden, predigen auch sie den Massen die Zusammenarbeit der Klassen, und unter der Flagge des Patriotismus den bürgerlichen Chauvinismus. Die von ihnen zu Bebels Zeiten nie bestrittene Grundwahrheit des Sozialismus, daß die Arbeiter kein Vaterland haben, wird heute ignoriert und durch einen kleinbürgerlich-sentimentalen Standpunkt ersetzt. Ihr „Internationalismus“ besteht in der Erkenntnis, daß im Namen der „Vaterlandsverteidigung“ die Arbeiter des einen Landes auf die Arbeiter des anderen Landes schießen! So tragen sie ihren Teil dazu bei, daß bei den werktätigen Massen die Erkenntnis, daß die Proletarier aller Länder gegen die Bourgeoisie aller Länder einen revolutionären Krieg führen müssen, mehr und mehr verschüttet wird, während sie zugleich die durchaus notwendige Ausnutzung des bürgerlichen Parlamentarismus und der bürgerlichen Legalität zu einem Fetisch-Kult dieses Parlamentarismus und dieser Legalität machen.
In der Praxis bedeutet dieser Opportunismus, der auch bei den rechtreformistischen Gewerkschaftsführern zu finden ist, die Unterwerfung der Arbeiterklasse unter die „eigene“ nationale Bourgeoisie und das Bündnis mit dieser, wobei das Ziel die Unterdrückung anderer Nationen und der Kampf für die imperialistischen Hegemonie-Bestrebungen des „eigenen“ Kapitals ist. Willkommener „Nebeneffekt“ ist die Aufrechterhaltung der Spaltung des Proletariats sowohl auf nationaler wie auf internationaler Ebene.
Mit bürgerlichen und chauvinistischen Sophismen halten die bürgerlichen Parteien und Regierungen aller rivalisierender imperialistischer Länder die Massen zum Narren und trotten sklavisch hinter „ihrer“ Bourgeoisie her. Wenn sich der deutsche Politiker lauthals zum „Patriotismus“, zur Verteidigung der freien kulturellen und nationalen Entwicklung Deutschlands bekennt, so lügt er genauso wie der französische Politiker, der dasselbe in Bezug auf Frankreich tut. Beide besorgen die Geschäfte des Kapitals, dessen Konkurrenzkampf immer auf die Ruinierung konkurrierender Nationen gerichtet ist. Die Aufrufe zum Patriotismus bedeuten daher nur eine Ablenkung der Aufmerksamkeit der werktätigen Massen von den inneren politischen Krisen in Deutschland, Frankreich und den anderen Ländern. Sie sollen die Arbeiter entzweien, gegeneinander hetzen, sie nationalistisch verdummen und so von jedem revolutionären Gedanken fernhalten. Das ist der einzig wirkliche Inhalt und Sinn jeglichen bürgerlichen Patriotismus-Geschwafels.
Mit verlogenen patriotischen Phrasen fordert man die Arbeiterklasse auf, „gemeinsame Sache“ mit ihrer imperialistischen Regierung und „ihren“ Kapitalisten zu machen, als ob es eine „gemeinsame Sache“ zwischen Ausbeutern und Ausgebeuteten jemals gegeben hätte.
Wohl haben Marx und Engels festgestellt, daß sich die Arbeiterklasse „zunächst“ als Nation konstituieren muß, doch zugleich zeigten sie die Grenzen und Bedingungen auf, unter denen das Proletariat Nationalität und Vaterland als notwendige Formen der bürgerlichen Gesellschaftsordnung anerkennt. Was für die Entstehungsepoche des Kapitalismus galt, übertragen nichts begreifende opportunistische Dummschwätzer auch auf die Endepoche dieses Gesellschaftssystem. Doch seitdem die Arbeiterklasse im Bündnis mit einer revolutionären Bourgeoisie den Feudalismus erfolgreich gestürzt hat, und das Proletariat zum Kampf gegen den ehemaligen Verbündeten übergegangen ist, gilt der Satz von Marx und Engels: „Die Arbeiter haben kein Vaterland.“
Daraus folgt nicht, daß es dem Proletariat gleichgültig sei, in was für einem Vaterland es lebt. Im Gegenteil. Das Vaterland als gegebenes politisches, kulturelles und soziales Milieu ist der stärkste Faktor im Klassenkampf des Proletariats. Logischerweise können ihm die Geschicke seines Landes nicht gleichgültig sein. Von Interesse können diese Geschicke jedoch nur in dem Maße sein, soweit sie seinen Klassenkampf betreffen, nicht aber aufgrund eines bürgerlichen, im Munde des Kapitals und seiner Diener völlig unangebrachten „Patriotismus“. Denn dieser suggeriert eine Interessenharmonie, die es in Wirklichkeit nicht geben kann, weil die Interessen der kapitalistischen Staaten und diejenigen des Proletariats direkt entgegengesetzt sind.
Es ist verständlich, daß sich Opportunisten weigern, diese Wahrheit anzuerkennen, geschweige denn, sich damit auseinanderzusetzen. Denn wie das Kapital im nationalen Rahmen seines Vaterlandes nicht überleben kann, so ergibt sich aus diesem klaren und deutlichen Satz von Marx und Engels die Konsequenz, daß die sozialistische Bewegung im alten Rahmen des Vaterlandes nicht siegen kann. Wie das Kapital längst die sie behindernden nationalen Schranken niedergerissen hat, müssen auch die werktätigen Massen jeder Nationalität die internationale Einheit erreichen. Sie müssen sich in diesem Zusammenhang auch selbst Klarheit über die Frage Sozialismus oder Nationalismus verschaffen, eine Frage, die die „patriotischen“ Ohrenbläser aus gutem Grund ängstlich vermeiden.
Wenn die internationale Bourgeoisie ihren derzeitigen Krieg wie ihre alten imperialistischen Raubzüge mit der ebenso alten Ideologie von „Vaterland“ und „Patriotismus“ verbrämt, so setzt sie mit diesem leeren und schändlichen Märchen noch immer auf die kleinbürgerliche Sentimentalität eines Großteils der Massen. Das geschieht in allen kapitalistischen Ländern, denn überall sind die Regierungen die Sachwalter und Teilhaber der Kapitalisten. Und während man große Reden über „Patriotismus“ schwingt, werden die Schäfchen gemeinsam geschoren.
Die Schlußfolgerungen klingen einfach, sie in Praxis umzusetzen bedeutet viel Arbeit. Unabdingbar ist die ständige Warnung an die werktätigen Massen aller Länder, sich nicht von den „patriotischen“ Losungen „ihrer“ Kapitalisten betrügen zu lassen. Ein Arbeiter, der die politische Einigung mit der Bourgeoisie „seiner“ Nation höher stellt als die feste internationale Einheit aller Proletarier, handelt seinen eigenen Interessen zuwider. Nur ein enges und festes Bündnis der Arbeiter aller Nationen in allen Arbeiterorganisationen befähigt das Proletariat zum Kampf für seine täglichen wirtschaftlichen Interessen und letztendlich zum Kampf um den Sozialismus, um den Sozialismus als Vaterland.
Klaus Wallmann sen.
Clara Zetkin, Bürgerlicher und proletarischer Patriotismus, 17.09.1907