30 Jahre nach dem soeben wieder gefeierten Mauerfall macht es die Lage offensichtlich erforderlich, die einst als „Solidaritätszuschlag“ (Soli) verkaufte Sondersteuer auch über 2019 hinaus irgendwie beizubehalten. Die Milliarden-Einnahmen sollen weiter fließen, dann aber auch den finanziell angeschlagenen bis maroden Bundesländern und Kommunen im Westen der Republik zugute kommen. Niedersachsens Ministerpräsident Weil (SPD) bezeichnte dies […]
WeiterlesenKLASSIKER: Der Zusammenbruch
Spartakus-Briefe – Politische Briefe, Nr. 3, 20. März 1915 Die Reichstagsfraktion bewilligt den Etat, sie pfeift auf die Beschlüsse der Gesamtpartei! In der Dunkelkammer des Fraktionszimmers wurde der Gedanke, Parteitagsbeschlüsse vor aller Welt mit Füßen zu treten, in größter Heimlichkeit zum Beschluß erhoben. Das böse Gewissen veranlaßte die Fraktionsmehrheit, den folgenschwersten Beschluß, der jemals von […]
WeiterlesenKLASSIKER: Die Parteinahme der deutschen Sozialdemokratie für den Krieg (1914)
Spartakus-Briefe – Politische Briefe, Nr. 2: Referentenmaterial vom Bildungsausschuß Niederbarnim, Dezember 1914 Da das Thema „Sozialdemokratie und Krieg“ unsere Referenten unablässig beschäftigen muß, machen wir ihnen den Artikel von Konrad Haenisch zugänglich, der im „Hamburger Echo“ [1] erschienen ist und in vielen Parteiblättern abgedruckt wurde, und gleichzeitig eine Kritik dieser Ausführungen aus der Feder eines […]
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