Welche Staaten sind aus Sicht der Bundesregierung Unrechtsstaaten? Antwort (Auswärtiges Amt): Den Begriff „Unrechtsstaaten“ gibt es im Völkerrecht nicht. Für Fragen der allgemeinen politischen Begrifflichkeit beansprucht die Bundesregierung keine Definitionshoheit. (www.gesine-loetzsch.de) Der Leiter der Abteilung „Wissenschaft und Außenbeziehungen“ der Bundestagsverwaltung, ein Herr Prof. Dr. Schöler, hat sich am 2. Oktober schriftlich bei der Bundestagsabgeordneten Gesine […]
WeiterlesenKLASSIKER: Zur Kriegssitzung des Reichstags
Spartakus-Briefe, Politische Briefe, Nr. 1, Dezember 1914, Karl Liebknecht Genosse Liebknecht hat zur Begründung seiner verneinenden Abstimmung in der Reichstagssitzung vom 2. d. Mts. dem Reichstagspräsidenten zur Aufnahme in den stenographischen Bericht gemäß § 59 der Geschäftsordnung folgendes überreicht: Meine Abstimmung zur heutigen Vorlage begründe ich wie folgt: Dieser Krieg, den keines der beteiligten Völker […]
WeiterlesenKLASSIKER: Das andere Deutschland (1943/44)
Bertolt Brecht In den Tagen, da Hitler durch die Großmächte noch nicht bekämpft wurde und nicht wenige Stimmen aus dem Ausland – von denen einige auch heute noch nicht verstummt sind — ihn ermutigten, wußte die Welt sehr genau, daß er von innen bekämpft wurde, und seine Feinde nannte man: das andere Deutschland. Flüchtlinge, von […]
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