30 Jahre nach dem soeben wieder gefeierten Mauerfall macht es die Lage offensichtlich erforderlich, die einst als „Solidaritätszuschlag“ (Soli) verkaufte Sondersteuer auch über 2019 hinaus irgendwie beizubehalten. Die Milliarden-Einnahmen sollen weiter fließen, dann aber auch den finanziell angeschlagenen bis maroden Bundesländern und Kommunen im Westen der Republik zugute kommen. Niedersachsens Ministerpräsident Weil (SPD) bezeichnte dies […]
Weiterlesen„Sozialdemokratische“ Rechenkünste
Glaubt man der „sozialdemokratischen“ Arbeitsministerin Nahles, so wird die BRD mehr und mehr zu einem Paradies für ältere Lohnabhängige. Das muß es auch, wenn Nahles und Konsorten ihre einst formulierten Bedingungen für die „Rente mit 67“ aufrecht erhalten wollen. Denn alle vier Jahre muß die jeweilige Monopolregierung Rechenschaft über die Lage der Älteren auf dem […]
WeiterlesenAntifaschismus? – Kein Ding für Deutschland
„UNO Resolution Nazismus“ – diese Begriffe gab ich heute bei Google ein, und war denn doch mehr oder weniger verwundert, daß ich damit keine weiterführenden Links zu unseren bürgerlichen „Qualitätsmedien“ fand. Gut, ich gebe zu, ich war nicht wirklich verwundert, denn das Verhalten der BR Deutschland gegenüber dieser Resolution ist nicht gerade geeignet, um es […]
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