Ausgerechnet der „Forschungsverbund SED-Staat“ der Freien Universität Berlin hat eine Umfrage in Auftrag gegeben, die doch mehr oder weniger Überraschendes an den Tag bringt. Nachdem die bürgerlichen Politiker und ihre Medien gerade noch die gewachsene Einheit, die Demokratie und den Rechtsstaat feierten, belegt die Befragung von 1.400 Bürgern dieses Landes durch das Meinungsforschungsinstituts infratest dimap, […]
WeiterlesenAntifaschismus? – Kein Ding für Deutschland
„UNO Resolution Nazismus“ – diese Begriffe gab ich heute bei Google ein, und war denn doch mehr oder weniger verwundert, daß ich damit keine weiterführenden Links zu unseren bürgerlichen „Qualitätsmedien“ fand. Gut, ich gebe zu, ich war nicht wirklich verwundert, denn das Verhalten der BR Deutschland gegenüber dieser Resolution ist nicht gerade geeignet, um es […]
WeiterlesenBundestag: Was ist ein Unrechtsstaat?
Welche Staaten sind aus Sicht der Bundesregierung Unrechtsstaaten? Antwort (Auswärtiges Amt): Den Begriff „Unrechtsstaaten“ gibt es im Völkerrecht nicht. Für Fragen der allgemeinen politischen Begrifflichkeit beansprucht die Bundesregierung keine Definitionshoheit. (www.gesine-loetzsch.de) Der Leiter der Abteilung „Wissenschaft und Außenbeziehungen“ der Bundestagsverwaltung, ein Herr Prof. Dr. Schöler, hat sich am 2. Oktober schriftlich bei der Bundestagsabgeordneten Gesine […]
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