Die Armutsquote in der BRD hat die Rekordhöhe von 15,5 Prozent erreicht. Hinter dieser Zahl stehen rund 12,5 Millionen reale Menschen. Der Anstieg der Armut betrifft 13 der 16 Bundesländer, ist also nahezu flächendeckend. Das Ruhrgebiet, Bremen, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern weisen erneut überproportionale Zuwächse auf. Neue „Problemregion“ könnte der Großraum Köln/Düsseldorf werden. Dort ist die […]
WeiterlesenSteuererhöhung
30 Jahre nach dem soeben wieder gefeierten Mauerfall macht es die Lage offensichtlich erforderlich, die einst als „Solidaritätszuschlag“ (Soli) verkaufte Sondersteuer auch über 2019 hinaus irgendwie beizubehalten. Die Milliarden-Einnahmen sollen weiter fließen, dann aber auch den finanziell angeschlagenen bis maroden Bundesländern und Kommunen im Westen der Republik zugute kommen. Niedersachsens Ministerpräsident Weil (SPD) bezeichnte dies […]
WeiterlesenKLASSIKER: Der Zusammenbruch
Spartakus-Briefe – Politische Briefe, Nr. 3, 20. März 1915 Die Reichstagsfraktion bewilligt den Etat, sie pfeift auf die Beschlüsse der Gesamtpartei! In der Dunkelkammer des Fraktionszimmers wurde der Gedanke, Parteitagsbeschlüsse vor aller Welt mit Füßen zu treten, in größter Heimlichkeit zum Beschluß erhoben. Das böse Gewissen veranlaßte die Fraktionsmehrheit, den folgenschwersten Beschluß, der jemals von […]
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