Millionen Menschen in den 28 Mitgliedsstaaten der EU wählten in den vergangenen Tagen die 751 Abgeordneten für das EU-Parlament. Zum ersten Mal setzte man ihnen dabei zwei „Spitzenkandidaten“ für den Posten des EU-Kommissionschefs vor – den „Konservativen“ Jean-Claude Juncker und den „Sozialdemokraten“ Martin Schulz. Wobei die bürgerlichen Parteien und ihre Medien ständig den Eindruck zu […]
WeiterlesenZur kapitalistischen Freizügigkeit
Seit einigen Tagen diskutiert „Deutschland“ mehr oder weniger über die öffentliche Kampagne der CSU gegen einen Teil der Migranten, für die die sogenannte Freizügigkeit nicht gedacht ist. Ich verstehe Herrn Seehofer, der über das Echo erstaunt ist, oder sich zumindest erstaunt gibt. Denn tatsächlich findet sich die Stammtischparole „Wer betrügt, der fliegt“ auch im Koalitionsvertrag, […]
WeiterlesenWie die deutsche Sozialdemokratie Engels fälschte
Gewöhnlich hält man sich an Rosa Luxemburg, wenn man den Tag benennen will, an dem die Führer der deutschen Sozialdemokratie ihren ehrenvollen Namen für ein Linsengericht verkauften und die Arbeiterklasse verrieten. Seit dem 4. August 1914 ist die deutsche Sozialdemokratie – so Luxemburg – ein stinkender Leichnam. Dieses Datum ist zwar einprägsam, doch die Metamorphose […]
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