Seit Tagen beginnt nahezu keine Sendung des Staatsfernsehens, ohne auf den bevorstehenden 9. November hinzuweisen, an dem sich der Fall der Berliner Mauer zum 25. Mal jährt. Zahlreiche Veranstaltungen sollen für ein erhebendes Gedenken sorgen, das das Volk vor allem vergessen lassen soll. Da die Berliner Mauer fast vollständig abgerissen wurde – was ich ebensowenig […]
WeiterlesenMerkel und der „Rechtsstaat“
Angesichts der Affäre um den SPD-Politiker Edathy hat die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) festgestellt, daß diese das Vertrauen der Deutschen in den „Rechtsstaat“ erschüttert hätte. Deshalb fordert sie die schnelle Aufklärung. „Es geht darum, alle offenen Frage so zu klären, dass das Vertrauen wiederhergestellt wird“, so Merkel. Die Koalitionspartner hätten die Verpflichtung, „den Rechtstaat so […]
WeiterlesenZum 17. Juni 1953
Klaus Wowereit (SPD) und Franz-Josef Jung (CDU) legten aus Anlaß des Jahrestages der Ereignisse um den 17. Juni 1953 in Berlin einen Kranz nieder. Ein Gleiches tat die sogenannte „Vereinigung der ehemaligen politischen Häftlinge – Opfer des Stalinismus (VOS)“, die damit versuchte, den Hitler-Faschismus mit dem Sozialismus in der Sowjetunion gleichzusetzen. Erneut versuchen die bürgerlichen […]
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