30 Jahre nach dem soeben wieder gefeierten Mauerfall macht es die Lage offensichtlich erforderlich, die einst als „Solidaritätszuschlag“ (Soli) verkaufte Sondersteuer auch über 2019 hinaus irgendwie beizubehalten. Die Milliarden-Einnahmen sollen weiter fließen, dann aber auch den finanziell angeschlagenen bis maroden Bundesländern und Kommunen im Westen der Republik zugute kommen. Niedersachsens Ministerpräsident Weil (SPD) bezeichnte dies […]
WeiterlesenDie Mauer muß weg!
Seit Tagen beginnt nahezu keine Sendung des Staatsfernsehens, ohne auf den bevorstehenden 9. November hinzuweisen, an dem sich der Fall der Berliner Mauer zum 25. Mal jährt. Zahlreiche Veranstaltungen sollen für ein erhebendes Gedenken sorgen, das das Volk vor allem vergessen lassen soll. Da die Berliner Mauer fast vollständig abgerissen wurde – was ich ebensowenig […]
WeiterlesenAlternativlos – aber prüfenswert
Felix Matthes, Energieexperte vom Öko-Institut, hält die von den Energiemonopolen ins Spiel gebrachte Stiftung für die Abwicklung der Atomkraftwerke für prüfenswert. Für nicht prüfenswert hält er aber schon mal die Kosten für die Lagerung des Atommülls, die „der Staat“ sowieso tragen werde. „Da geht es um Jahrhunderte. Und so lange wird es Eon und RWE […]
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