Über die demokratische Legitimation unseres Grundgesetzes habe ich bereits geschrieben. Siehe: „Über die Legitimität unseres Grundgesetzes“ Das dort erwähnte demokratische Defizit findet sich auch bei den Wahlen wieder. Die nahezu vollständige Entmündigung des Volkes ist begründet im machtorientierten Streben der Partei-Eliten. Ein Blick auf das Wahlrecht in der parlamentarischen Demokratie sei nach diesem Satz erlaubt. […]
WeiterlesenÜber die Legitimität unseres Grundgesetzes
Eine Verfassung erhält seine Legitimation dadurch, daß das Volk eine verfassungsgebende Versammlung wählt und nach Fertigstellung des Verfassungsentwurfes darüber durch Volksabstimmung entscheidet. Sehen wir uns an, ob diese traditionellen Regeln der Verfassungsgebung bei der Entstehung unseres Grundgesetzes eingehalten wurden. Die Militärgouverneure der amerikanischen, britischen und französischen Bestzungszone ermächtigten in den Frankfurter Dokumenten vom 01.07.1948 die […]
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