Die Armutsquote in der BRD hat die Rekordhöhe von 15,5 Prozent erreicht. Hinter dieser Zahl stehen rund 12,5 Millionen reale Menschen. Der Anstieg der Armut betrifft 13 der 16 Bundesländer, ist also nahezu flächendeckend. Das Ruhrgebiet, Bremen, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern weisen erneut überproportionale Zuwächse auf. Neue „Problemregion“ könnte der Großraum Köln/Düsseldorf werden. Dort ist die […]
WeiterlesenBundestag: Was ist ein Unrechtsstaat?
Welche Staaten sind aus Sicht der Bundesregierung Unrechtsstaaten? Antwort (Auswärtiges Amt): Den Begriff „Unrechtsstaaten“ gibt es im Völkerrecht nicht. Für Fragen der allgemeinen politischen Begrifflichkeit beansprucht die Bundesregierung keine Definitionshoheit. (www.gesine-loetzsch.de) Der Leiter der Abteilung „Wissenschaft und Außenbeziehungen“ der Bundestagsverwaltung, ein Herr Prof. Dr. Schöler, hat sich am 2. Oktober schriftlich bei der Bundestagsabgeordneten Gesine […]
WeiterlesenAntikommunisten und Schlafwandler
Gestern berichtete ich über einen Antrag der Bundestagsfraktion DIE LINKE auf Anbringung einer Gedenktafel für Karl Liebknecht am Gebäude des Bundestags. Dazu merkte ich an, daß ich vom Glauben abfallen würde, falls die „Volksvertreter“ im Bundestag, deren reaktionärer Teil seit Christopher Clarks Buch ja die These von den „schlafwandelnden“ Politikern und Militärs übernommen hat, diesem […]
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