„Deutscher Patriotismus im vereinten Europa“ – so der Titel des Diskussionsabends am 27.03. im Käthe-Kollwitz-Gymnasium Zwickau. „Ein umstrittenes Thema“ (FP 09.03.2006, S.11), dargeboten vom Ex-Staatsminister Rößler und dem Politikwissenschaftler Jesse, finanziert von der Konrad-Adenauer-Stiftung. Diese Namen und die Tatsache, daß die Veranstaltung wahrscheinlich auf die Abiturienten des KKG zielte, veranlaßten mich zur Teilnahme.
Die Aula des KKG war bis auf den letzten Platz gefüllt, in der Mehrzahl – wie vermutet – von Abiturienten. Nachdem die Schulleiterin, Frau Becher, alle Anwesenden sowie die Herren Rößler und Jesse freundlich begrüßt hatte, ergriff der Ex-Staatsminister das Wort und benutzte es, um die zwölf Rößlerschen Thesen an den Mann zu bringen. Den diesbezüglichen Vergleich mit Luther fand ich zwar etwas weit hergeholt, doch zumindest machte Rößler damit seine Intentionen deutlich.
Daß ich einer der wenigen war, denen die „Thesen zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft“ in schriftlicher Form vorlagen, bietet im Nachhinein fast keinen Grund zur Kritik, denn Rößler hielt sich bei seinem Vortrag fast durchgehend an seinem Papier fest. Bemerkenswert allerdings, daß er die Formulierungen „kulturelle und historische Schicksalsgemeinschaft der Nation“, „positive nationale Wallungen“ und „Momente kollektiver Erhebungen“ ausließ. Er scheint also doch lernfähig.
Als geschickter Schachzug ist das sofortige Auftreten des Politikwissenschaftlers Jesse am Ende der Rößlerschen Rede zu werten. Er dürfte der spiritus rector des CDU-Patriotismus-Beauftragten sein, der zugleich dessen „Thesen“ „wissenschaftliches“ Gewicht verleihen soll. Mag es an der Technik gelegen haben, oder daran, daß der Herr Professor sehr undeutlich sprach – jedenfalls war ich nicht der Einzige, der von seinen Ausführungen akustisch nur wenig verstand.
Es folgte eine Diskussion, in der es um die Nationalhymne, um das Hissen der Nationalflagge vor jedem Haus und ähnliche, für die Veranstalter erfreuliche Themen ging. Zu wenig, so mein Eindruck, beschäftigten sich die Anwesenden mit dem grundlegenden Inhalt des Thesenpapiers, was auch daran gelegen haben mag, daß es ihnen in schriftlicher Form eben nicht vorlag.
Da es mir gelang, in der – angesichts des als „umstritten“ postulierten Themas – viel zu kurzen Diskussion zu Wort zu kommen, konnte ich zumindest den Blick der Jugendlichen auf den Charakter dieses „Thesenpapiers“ lenken. (In der „Freien Presse“ vom 29.03. formulierte ein Herr Appel das so: „Es gab allerdings auch kritische Wortmeldungen.“)
Zu meiner „kritischen Wortmeldung“.
Nachdem ich darauf hingewiesen hatte, daß die Ausführenden sich mit Doktoren- und Professoren-Titeln schmücken, und man daher eine gewisse Wissenschaftlichkeit erwarten kann, wollte ich mit einigen kurzen Anmerkungen zu bestimmten Formulierungen wenigstens das Denken der Anwesenden anstoßen, denn zu mehr würde man mir sicherlich keine Zeit einräumen.
Ich begann mit These 2: „Der Einzelne und seine Interessen bilden mit dem Anspruch des Staates einen gemeinsamen Sinnzusammenhang …“. Dieser Satz stieß mir bereits beim ersten Lesen unangenehm auf, erinnerte er mich doch an Zeiten und an ein Regime, das viele für längst überwunden halten. Wobei ich Herrn Rößler beileibe nicht unterstellen will, daß er das auch so gemeint hat.
„Nationalismus und schrankenloser Chauvinismus in ganz Europa führten zur ‚Urkatastrophe‘ des Ersten Weltkrieges …“, so heißt es in These 3. Dies ist nur eine der zahlreichen geschichtsrevisionistischen Formulierungen, die sich im gesamten „Thesenpapier“ finden. Denn indem Herr Rößler eben nicht sagt, wessen „Nationalismus und schrankenlosen Chauvinismus“ er meint, nimmt er an dieser Stelle den Imperialismus des deutschen Kaiserreichs aus der Schußlinie.
Mehrmals in seinen mündlichen wie schriftlichen Ausführungen zielt er auf irgendwelche, nicht näher definierten „Linke“. Wobei Herr Rößler selbst in der Diskussion den Beweis lieferte, daß er diesbezüglich wohl einige Erkenntnisschwierigkeiten hat. Völlig richtig charakterisierte er z.B. die derzeitige chinesische Gesellschaftsordnung als blanken „Manchester-Kapitalismus“. Doch indem er dann hinzufügte, daß China von einer „kommunistischen“ Partei regiert wird, machte er nur deutlich, daß er die Verpackung nicht vom Inhalt unterscheiden kann oder will. Ich tendiere dazu, daß er nicht will, denn mit seinem „Thesenpapier“ verhält es sich ähnlich.
„Teilen der Linken“ wirft er also in These 3 „eine Abneigung gegen alles Deutsche“ vor, was mich zu der Bemerkung veranlaßte, daß sie zumindest die deutsche Sprache und die deutsche Schrift nicht abzulehnen scheinen, oder haben die alle russisch geschrieben?
Natürlich mußte ich auf These 4 eingehen, denn dort heißt es: „Kurt Schumacher und Helmut Kohl gelten zu Recht als deutsche Patrioten.“ Es war mir klar, daß sowohl Herr Rößler wie Herr Jesse meine Einschätzung des rechten „Sozialdemokraten“ Schumacher als gnadenlosen Antikommunisten – noch dazu eines recht primitiven – die Zornesröte ins Gesicht treiben würde. Ihre Erwiderung, daß Schumacher von den Faschisten verfolgt wurde und im KZ saß, mag auf den ersten Blick plausibel klingen, blendet jedoch aus, was dieser Herr nach 1945 gesagt und getan hat. Dem Versuch Jesses, mir eine Diskreditierung aller Sozialdemokraten zu unterschieben, konnte ich nicht entgegentreten, da ich nach dem Ende meines Diskussionsbeitrages natürlich kein erneutes Rede-Recht bekam.
Zu Herrn Kohl merkte ich nur an, daß dieser Herr noch immer sein persönliches Gewissen über das deutsche Recht stellt, denn die Namen der illegalen Spender hat er bis heute nicht genannt.
Bis hierhin gekommen, schien es der Moderatorin sichtlich unheimlich zu werden. Und obwohl ich bis dahin viel kürzer gesprochen hatte, als der philosophierende Herr vom Clara-Wieck-Gymnasium, forderte sie mich auf, zum Schluß zu kommen.
Einen Punkt durfte ich aber noch ansprechen, und daher ging ich auf des Pudels Kern ein, der ebenfalls in These 4 zu finden ist. Dort geht es um die „Auseinandersetzung mit … unserer Geschichte“, um die Rolle der Medien, der Schule, um den Literaturkanon, und – darauf bezogen – auf die „Deutungsdominanz“! Wer deutet die Geschichte? Wessen Anschauungen sollen „dominieren“, also herrschen? Wohin soll die „geistige Wende“ führen?
Wieder wurde ich durch die Moderatorin unterbrochen, doch es gelang mir noch, die Abiturienten auf einen Flyer hinzuweisen, der mittels Zitaten aus dem Internet einen Hinweis auf die politische und ideologische Herkunft und Heimat der beiden vortragenden patriotischen doctores gibt, und den sie im Anschluß der Veranstaltung gern von mir bekommen können.
Der daraufhin ertönende Beifall entschädigte mich mehr als reichlich für die leise Verärgerung über das in meinen Augen undemokratische Verhalten der Moderatorin, das die Schulleiterin Becher nach der Veranstaltung fortsetzte. Denn nachdem innerhalb weniger Minuten bereits die Hälfte der Flyer verteilt war, bat sie mich höflich, das Schulgebäude zu verlassen. Meinen Hinweis, daß ich keineswegs politische Agitation betreibe, beantwortete sie mit dem knappen Hinweis auf ihr Hausrecht. Nun, den Rest meiner Flyer brachte ich vor dem KKG an den Mann, und – was mich am meisten freute – viele der Schüler kamen bewußt auf mich zu.
Da man mir auf dieser Website das Wort noch nicht verbieten kann, möchte ich meinen abgewürgten Diskussionsbeitrag für alle Interessierten fortsetzen.
In These 5 heißt es: „Sechzig Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges sind wir tief betroffen von den historisch einmaligen Verbrechen des Nationalsozialismus. Aber auch eingedenk eigener Schuld und der Verantwortung für diese in deutschem Namen begangenen Verbrechen …“ Wurden diese Verbrechen wirklich nur „in deutschem Namen“ begangen? Nicht „von Deutschen“?
In derselben These ist Herr Rößler „stolz auf die großartige Leistung unserer Großeltern und Eltern in Ost und West, die nach dem Krieg aus einer Trümmerwüste eines der blühendsten und wohlhabendsten Länder der Welt geschaffen haben“, und ich hätte den „selbsternannten ‚Oberpatrioten‘ der sächsischen CDU“, als den ihn der Abgeordnete des Sächsischen Landtags, Karl-Friedrich Zais bezeichnete, gern gefragt, ob er an dieser Stelle von der DDR oder der BRD spricht.
„Und selbstverständlich konnten die Deutschen nach 1945 nicht einfach so weitermachen, als wäre 1933 nichts geschehen“, heißt es in These 7, wobei ich die Pauschalisierung aller Deutschen für mehr als daneben halte. Die „Selbstverständlichkeit“, mit der Herr Rößler hier so sorglos umgeht, ist wohl am ehesten darauf zurückzuführen, daß die Alliierten den Nazis das Handwerk legten.
In These 8 erinnert er an das Schillerjahr 2005. An dieser Stelle hatte ich vor, ihn zu fragen, ob er denn den Deserteur, den Fahnenflüchtigen Schiller für einen guten Patrioten hält.
Dem folgt das Geschwafel von „ein guter Europäer, ein deutscher Patriot, ein echter Sachse, ein seine Heimat liebender Vogtländer, Erzgebirgler, Schlesier, Sorbe oder Lausitzer“. „Hier gibt es keine Gegensätze“, behauptet Rößler. Ich dagegen sehe sehr wohl „Gegensätze“ zwischen einem echten sächsischen Arbeiter und einem echten sächsischen Kapitalisten. Denn ihr Verhältnis im gesellschaftlichen Produktionsprozeß ist nun einmal ein sehr „gegensätzliches“, und hat mit sächsisch oder türkisch überhaupt nichts zu tun.
Zu den in These 9 aufgereihten „Grundlagen“, Tugenden und Werten wäre vieles zu sagen. Hauptkritikpunkt muß jedoch sein, daß der ehrenwerte Herr Doktor die nationale Identität lediglich aus ethnische Merkmalen ableitet, und dabei bewußt die bestimmenden ökonomischen Grundlagen ausklammert. Lediglich in den Bemerkungen zur industriellen Revolution und zur Industrialisierung findet sich ein Hinweis in dieser Richtung. Das zeugt von wenig Wissenschaftlichkeit.
Herr Rößler machte den Unterschied von Patriotismus und Nationalismus an einem Beispiel fest, das die FP am 29.03. schwarz auf weiß belegt. „Der Nationalist … nutze die Geschichte ‚als Steinbruch‘, suche sich nur das Gute heraus …“, und bastelt daraus seine Sicht der Geschichte. Der Patriot dagegen mache sowohl die positiven und negativen Ereignisse deutlich. An dieser Definition sollte sich wohl auch der um „Deutungsdominanz“ kämpfende Herr Rößler messen lassen.
Schauen wir also in These 9. Herr Rößler spricht dort über die „tausendjährige Geschichte“ der Sachsen, auf die sie „mit Stolz“ zurückblicken können. Wohl spricht er dabei von „der Begründung der Mark Meißen 929 durch den ersten deutschen König Heinrich“, und von der „zielstrebigen Politik seiner wettinischen Kurfürsten und Könige“ (gab es wettinische Könige?), doch von der dem vorausgegangenen Ostkolonialisierung, von den Eroberungs- und Vernichtungskriegen gegen die damals dort ansässigen slawischen Patrioten – kein Wort! Was ist Herr Rößler nun?
Nett finde ich, daß er wenigstens eine Zeile für die „kluge und fleißige Bevölkerung“ übrig hatte, die sich allerdings mehr als einmal gegen ihre damaligen Ausbeuter wehrte.
Nahtlos kommt er zu Martin Luther (kein Sachse) und zur Reformation, und ohne daß ich Luthers positive Bedeutung schmälern will, muß doch auch erwähnt werden, daß er letztendlich zum Ideologen der damals herrschenden Klasse mutierte. „Man soll sie zerschmeißen, würgen und stechen …“, so sein Rat an die „Kurfürsten und Könige“, um mit der aufrührerischen „klugen und fleißigen Bevölkerung“ fertigzuwerden. Wie gesagt: die „positiven und negativen“ Seiten gilt es zu nennen, wenn man die von Rößler selbst genannten Voraussetzungen erfüllen will, die einen zum „guten Patrioten“ werden lassen.
In These 10 ist er denn endlich bei seinem offensichtlichen Lieblingsthema: der deutschen Nationalhymne, „unser Lied der Deutschen, das August Heinrich Hoffmann von Fallersleben einst auf Helgoland verfasste“. Genau: als Verbannter auf englischem Boden. Damit teilt er das Schicksal der Patrioten Marx und Heine, die ihre wesentlichen Schriften auch auf ausländischem Territorium schreiben mußten, weil die anderen „Patrioten“ sie der Heimat verwiesen.
In These 11 spricht Rößler von „einem“ Grundgesetz (sicher meint er ‚das‘ Grundgesetz), „das von Liebe beseelt war (wieso war?) für das freie Vaterland.“ Und er fügt hinzu: „Es war die Grundlage für sechzig Jahre in Frieden und Wohlstand, der wohl glücklichsten Phase unserer jüngsten Geschichte.“ Herr Rößler lebte den Großteil dieser sechzig Jahre in der DDR – die „wohl glücklichsten Phase“ seines Lebens?
Kommen wir zur letzten These. „Globalisierung, Modernisierung, terroristische Bedrohung und demographische Katastrophe schaffen Unsicherheit und Angst unter den Menschen.“ Ein Satz, der in seiner Flachheit kaum zu übertreffen ist. Ist denn die sich völlig gesetzmäßig entwickelnde Globalisierung Ursache der nicht zu bestreitenden „Unsicherheit und Angst unter den Menschen“, oder sind es nicht eher deren Auswirkungen unter kapitalistischem Vorzeichen? Hatten Sie schon einmal Angstgefühle, nur weil Sie sich z.B. ein „moderneres“ Handy gekauft haben? Nein? Dann kann es wohl nicht nur am Fakt der unaufhaltsamen Modernisierung liegen, wenn Arbeiter Angst vor der Vernichtung ihres Arbeitsplates haben. Doch diese wahren Ursachen kann oder will Herr Rößler nicht aufdecken. Was bleibt ihm also anderes übrig, als über „zunehmende Vereinzelung und Fragmentierung“ zu lamentieren? „Wohlstandspflege verkommt zu bloßem Konsumismus. Individualismus und Emanzipation enden immer häufiger in der Sackgasse hedonistischer Ichsucht.“
Sind das nicht Perlen!
Nachdem Herr Rößler die „multinationalen Gesellschaften“ entdeckt hat (meiner Meinung nach kann es zwar multinationale Staaten, jedoch keine „multinationalen Gesellschaften“ geben, eine Gesellschaft kann multikulturell sein), findet sich folgender Satz: „Wer als Angehöriger einer Minderheit die Solidarität der deutschen Patrioten erwartet, muss auch seinerseits mit dem Gemeinwesen, das ihn trägt und in dem er lebt, solidarisch sein.“
Doch nicht die Tatsache, daß der Solidarität Suchende „Angehöriger einer Minderheit“ ist, kann meiner Meinung nach Ursache für Solidarität sein, sondern seine akute Lebenslage. Auch seine Nationalität ist mir dabei völlig egal, und ich denke, daß ich mit dieser Auffassung den christlichen Werten näher bin, als der sie ständig im Munde führende Oberpatriot Rößler. Außerdem beruht echte Solidarität auf dem Prinzip der Freiwilligkeit.
„Patriotismus, Heimat, Nation, Freiheit, Demokratie, Gemeinsinn und Solidarität bilden Pfeiler und Fundamente unserer Zukunft im vereinigten Europa“, so beendet Dr. Rößler seinen Thesenanschlag. „Einige müssen wir noch stärken, andere nur wieder ins Bewusstsein rücken. Dazu kann die Sächsische Union in der CDU Deutschland einen entscheidenden Beitrag leisten.“
Ein entscheidender Beitrag wäre es gewesen, diese Begriffe ersteinmal zu definieren, bevor man damit auf Dummenfang geht. Denn die Klasse der Kapitalisten versteht z.B. unter „Freiheit“ offensichtlich ganz etwas anderes als die Arbeiter.
Und wenn Rößler und Co. von Solidarität sprechen – will er damit ausdrücken, daß die Arbeiter „solidarisch“ mit denen sein müssen, die sie ausbeuten, die ihnen die Arbeitsplätze unterm Hintern wegrationalisieren, nur um noch mehr Profit einzustecken?
Scheinbar ja, warum sonst beschwört er die „Schicksalsgemeinschaft der Nation“ und die „emotionale Hingabe und Opferbereitschaft“ des Einzelnen?
Wenn der sächsische SPD-Fraktionschef Cornelius Weiss das CDU-Papier als schlicht „verquast und nicht durchdacht“ charakterisierte, so ist das nur die halbe Wahrheit. Denn genau diese „Schicksalsgemeinschaft“ soll uns auf die bereits in Angriff genommene Demontage des sogenannten Sozialstaates vorbereiten, in der wir als opferwillige Diener am „Gemeinwohl“ den Sinn für Verzicht und Mehrbelastungen verstanden haben und duldend hinnehmen.
Dr. Rößler und sein „wissenschaftlicher“ spiritus rector bestätigen mit ihrem demagogischen Gesäusel erneut, was der einfache Lohgerber Dietzgen den bürgerlichen Professoren schon vor langer Zeit ins Stammbuch schrieb. Sie seien „diplomierte Lakaien, die mit einem geschraubten Idealismus Volksbetörung treiben“.
Und deshalb wurde ich aus dem Gebäude des KKG gewiesen, während gutbezahlte Professoren jungen und noch suchenden Menschen stundenlang das Hirn verkleistern dürfen. Auf völlig „wissenschaftlicher“ Grundlage – versteht sich.
Klaus Wallmann sen.